Sommertour 2016

Mit Ralph Bombis bei der Fa. Schepers, Vreden.

5 Tage, 19 Termine, 1.000 Kilometer - das war die Sommertour 2016 durch das Münsterland. Vom 11. bis 15. Juli durfte ich versteckte Weltmarktführer kennenlernen, mich mit Verbänden austauschen und bestehende Kontakte vertiefen. Meine politische Arbeit wird von den Gesprächen und Diskussionen dieser Woche nachhaltig profitieren. Vielen herzlichen Dank an alle Gesprächspartner. Link: Fotoalbum zur Sommertour.

Sommertour 2016

5 Tage, 19 Termine, 1.000 Kilometer - das war die Sommertour 2016 durch das Münsterland. Vom 11. bis 15. Juli durfte ich versteckte Weltmarktführer kennenlernen, mich mit Verbänden austauschen und bestehende Kontakte vertiefen. Meine politische Arbeit wird von den Gesprächen und Diskussionen dieser Woche nachhaltig profitieren. Vielen herzlichen Dank an alle Gesprächspartner. Link: Fotoalbum zur Sommertour.

Beeinträchtigung von Rettungskräften

Immer wieder kommt es zu dramatischen Situationen, in denen Sekunden über Leben und Tod entscheiden können und Rettungskräfte deshalb schnellstens an Einsatzorte gelangen müssen. Es ist deshalb nachvollziehbar und richtig, dass Rettungskräfte im Einsatz auch falsch geparkte Automobile beschädigen, um schnellstmöglich zum Einsatzort zu kommen und dort Menschen in Not- und Gefahrensituationen helfen zu können. Aufgrund der häufig der Vorkommnisse ist es notwendig die Bürger dafür zu sensibilisieren, nicht in Parkverbotszonen zu parken und dabei über mögliche haftungsrechtliche Folgen des Falschparkens aufzuklären.

Daher haben meine Kollegen Marc Lürbke, Dirk Wedel und ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Antwort steht noch aus.

Kostenrückerstattung für Jodtabletten

In ihrer Antwort auf die Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hat die Landesregierung gesagt, dass sie "nicht ausschließt" (Drs. 16/12251), dass sie nach Abschluss des Beschaffungsvorgangs auf eine Erstattung durch den Bund hinwirken werde. Nach Abschluss der europaweiten Vergabeverfahren ist bekannt geworden, dass auf das Land kosten in Höhe von "rund 800.000 Euro" (Rheinische Post, 6. August 2016) zu kommen. Ein Vorbehalt des Einforderns einer Kostenerstattung reicht aus Sicht der Freien Demokraten nicht aus, wenn man den Haushalt des Landes ernsthaft sanieren möchte.

Daher haben meine Kollegen Ralf Witzel, Susanne Schneider, Marc Lürbke und ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Antwort steht noch aus.

Twitter @henninghoene

  • 29.08.2016 RT @jensspahn: Der Wirtschaftsminister d Exportweltmeisters ist gegen Freihandel. Zumindest montags. Ob das Dienstag noch so ist, weiß man…
  • 27.08.2016 @kreon_nrw @20piraten @Kommissar_Rizzo Sagt mir eine Uhrzeit, dann komme ich mal von der (viel zu warmen) Wandelhalle nach unten!

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