Aktuelles aus dem Landtag

NRW-Koalition fördert Nahmobilität – Kreis Coesfeld profitiert

Der Landtagsabgeordnete Henning Höne (FDP, Coesfeld) begrüßt die Förderung des Kreises Coesfeld durch die Landesregierung im Rahmen des "Aktionsplans Nahmobilität". Die NRW-Koalition unterstützt mit dem Programm den Ausbau und die Modernisierung von Rad- und Gehwegen, die Digitalisierung der Nahmobilität, Wegweisungssysteme, Fahrradabstellanlagen, Öffentlichkeitsarbeit und zusätzliche Serviceangebote wie Ladestationen für Pedelecs.


Weiterlesen …

Bundespräsident zu Besuch im Landtag

Bundespräsident Steinmeier ist am 12. und 13. März zum offiziellen Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen. Am Montagmittag fand ein Gespräch des Bundespräsidenten mit dem Präsidium des Landtags, Ministerpräsident Laschet und Vertretern der Landtagsfraktionen statt. In dem Gespräch wurden Mittel und Wege diskutiert, um Politik und Demokratie besser zu erklären. Gerade die zahlreichen Besuchsprogramme des Landtags und der Jugend-Landtag wurden besprochen. Für die FDP-Fraktion nahm Henning Höne in Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Christof Rasche am Gespräch teil.

Höne: ver.di ist Totengräber der Innenstädte

Zur aktuellen Diskussion und die Berichterstattung zum verkaufsoffenen Sonntag beim diesjährigen Frühlingsfest erklärt der Coesfelder FDP-Landtagsabgeordnete Henning Höne: „Die Gewerkschaft ver.di ist der Totengräber unserer Innenstädte. Landesweit werden Verfahren gegen verkaufsoffene Sonntage geführt – jetzt hat es leider Coesfeld getroffen. Die Pläne der Einzelhändler und des Stadtmarketings werden aus ideologischen Gründen durchkreuzt und Coesfeld als Mittelzentrum geschwächt.“


Weiterlesen …

Britischer Generalkonsul Rafe Courage zu Besuch im Landtag

In meiner Funktion als Länderbeauftragter für Großbritannien durfte ich heute Rafe Courage, den Generalkonsul des Vereinigten Königreichs in Düsseldorf im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßen.

Der Generalkonsul war der Einladung des Landtagspräsidenten André Kuper zu einem Gedankenaustausch mit interessierten Abgeordneten gefolgt und berichtete über den derzeitigen Stand der Brexit-Verhandlungen.

Zusammen mit dem Vorsitzenden der British Chamber of Commerce in NRW, Guy Street, sowie dem Vorsitzenden der Deutsch-Britischen Gesellschaft, Peter Brock, diskutierte der Generalkonsul über die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen. Die anwesenden Mitglieder des Landtags und ich haben sich sehr über die ausführlichen Einblicke in wirtschaftliche, kulturelle sowie gesellschaftspolitische Bereiche gefreut.

 

 

Änderungen beim Abgeordneten- und Fraktionsgesetz

Der Landtag hat mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP am 17. Januar Änderungen beim Abgeordneten- und beim Fraktionsgesetz beschlossen. Diese Änderungen beinhalten unter anderem die Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Fraktionsmittel. Einige Hintergründe dazu habe ich in meinem Blog zusammengefasst.

Änderung des Abgeordneten- und des Fraktionsgesetzes

In der gestrigen Plenarsitzung haben CDU, SPD, Grüne und FDP Änderungen am Abgeordneten- und am Fraktionsgesetz beschlossen. Neben einigen redaktionellen und eher „technischen“ Änderungen wurde auch eine neue Systematik für die Finanzausstattung der Landtagsfraktionen und die Budgets zur Beschäftigung von Mitarbeitern in Abgeordnetenbüros beschlossen.

 


Weiterlesen …

Neujahrsempfang von AmCham in Düsseldorf

Bei dem Neujahrsempfang von der American Chamber of Commerce (AmCham), hatte ich die Gelegenheit mit verschiedenen Akteuren über die transatlantische Beziehungen zu sprechen. Nordrhein-Westfalen sowie die USA profitiert sehr von den guten Handelsbeziehungen. Zudem war FDP-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Pinkwart als Redner geladen. Er hat einen starken Vortrag über die Bedeutung der transatlantischen Zusammenarbeit gehalten.

Flucht und Integration: Wie geht es weiter?

Deutschland hat eine humanitäre Verpflichtung, Menschen in Not zu helfen. Das Management dieser Aufgabe muss aber besser werden. Genau deshalb sind im Koalitionsvertrag von CDU und FDP im Bereich Asyl Zielvorstellungen vereinbart worden, die zu einer spürbaren Entlastung der Kommunen führen sollen.

Weiterlesen im Blog.