Tätigkeit in den Ausschüssen des Landtags

Landtag NRW (Bildarchiv, B. Schälte).
Landtag NRW (Bildarchiv, B. Schälte).

Die inhaltliche Arbeit des Landtags ist zweigeteilt: Einerseits kommen die Abgeordneten des Landtags zu Vollversammlungen im Plenum des Landtags zusammen, andererseits tagen sich in den Ausschüssen des Landtags. Während die Vollversammlungen dazu dienen allgemeine Standpunkte auszutauschen und sich einen grundsätzlichen Schlagabtausch zu liefern, findet die detaillierte inhaltliche Arbeit in den Ausschüssen statt, welche in unterschiedliche Themenbereich gegliedert sind.

Jeder Abgeordnete hat Arbeitsschwerpunkte und vertritt seine jeweilige Fraktion in den entsprechenden Ausschüssen. Dort diskutieren Politiker regelmäßig mit Experten aus Praxis und Wissenschaft zu fachspezifischen Themen. Für die FDP-Landtagsfraktion bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik und im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Über Sachthemen diskutieren die Abgeordneten hart. Gleichwohl ist die Zusammenarbeit zwischen Vertretern unterschiedlicher Fraktionen kollegial. Das ist insbesondere für eine erfolgreiche Arbeit in den Fachausschüssen unabdingbar: Eine sachliche Auseinandersetzung bildet gepaart mit einer angenehmen Arbeitsatmosphäre den Schlüssel für gute Ansätze zur Lösung wichtiger fachpolitischer Probleme.

Ausschuss für Kommunalpolitik
Für die FDP-Fraktion bin ich seit Oktober 2015 Sprecher für Kommunalpolitik. Als aktiver Kommunalpolitiker im Kreistag Coesfeld kann ich hier mein langjähriges ehrenamtliches Engagement mit dem Beruf verbinden. Auch wenn in den Medien meistens die Bundespolitik im Mittelpunkt steht, betreffen die Entscheidungen innerhalb der Kommune die Bürger oft schneller und unmittelbarer: Kinderbetreuung, Infrastruktur, Wirtschaftsförderung, Abfallgebühren, etc. Die Rahmenbedingungen für die Kommunen setzt das Land, der Landtagsausschuss bildet daher eine spannende Schnittstelle.

Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Im Umweltausschuss bin ich Obmann der FDP und Sprecher für die Bereiche Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Verbraucherschutz. Als Obmann stimme ich mit den Obleuten der anderen Fraktionen zum Beispiel die Tagesordnung von kommenden Sitzungen ab. Als Sprecher bin ich erster Ansprechpartner für Fragen und Diskussionen rund um meine Fachbereiche - im Landtag und natürlich auch außerhalb des Parlaments.