Ländlicher Raum endgültig auf Abstellgleis?

Misstrauen, Respekt und Messbarkeit. Dieser Dreiklang wurde zum Mantra des FDP-Werkstattgespräch zum Thema „Landesnaturschutzgesetz: Steht der ländliche Raum jetzt endgültig auf dem Abstellgleis?“ Wenn die Frage von den rund 100 Teilnehmern im übervollen Saal im Landtag beantwortet werden müsste, würde die Antwort eindeutig und lautstark ausfallen: Ja! Das Landesnaturschutzgesetz trifft den ländlichen Raum tief ins Mark und sorgt für auf den ersten Blick ungewöhnliche Allianzen.

Die Teilnehmer selbst schauten verdutzt in die Runde, angesichts der vielen Mitstreiter, die zusammen mit den FDP-Abgeordneten Karlheinz Busen und Henning Höne, die vielzähligen Mängel des Gesetzes kritisierten. Landwirte und Förster, Grundbesitzer und Angler, Unternehmerverbände und Gewerkschaften, Vertreter der Erneuerbaren Energien und der Kommunen eint ein Ziel: Das Landesnaturschutzgesetz des grünen Umweltministers Johannes Remmel muss weg!

Henning Höne, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Umweltpolitik hob hervor, dass das Gesetz von einem tiefen Misstrauen gegen die Bürgerinnen und Bürger geprägt sei. „Die Menschen, die seit Jahrhunderten von und mit der Natur leben, werden von Rot-Grün an den Pranger gestellt. Die gesetzlichen Vorgaben zur guten fachlichen Praxis zeigen, dass der Respekt vor der Arbeit des anderen und ganz deutlich der Respekt vor dem Eigentum fehlt. Und bei all den umstrittenen Maßnahmen des Gesetzes fehlt die Messbarkeit, weil die fachlichen Grundlagen ungeklärt sind.“

Weiterlesen auf dem Blog der FDP-Landtagsfraktion.

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