Henning Höne zur Öffnung des Einzelhandels

Es ist gut, dass Bund und Länder Verabredungen getroffen haben, damit unsere Wirtschaft langsam wieder anfahren kann. Nordrhein-Westfalen hat sich bei der Größenbeschränkung im Einzelhandel erfolgreich dafür eingesetzt auf 800 m2 zu erhöhen während die Bundesregierung und einige Länder nur Geschäfte bis 400 m2 öffnen wollten. Einzelne Länder und Arbeitsminister Heil (SPD) haben bereits angekündigt, die Vereinbarung großzügig zu interpretieren.

Die FDP-Landtagsfraktion unterstützt den NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart ausdrücklich dabei, die Regelung im Einzelhandel praktikabel und sachgerecht umzusetzen. Wir wünschen uns eine schnellstmögliche Öffnung auch für andere Händler, denkbar wäre dazu auch eine Verkleinerung der bestehenden Verkaufsfläche. Im Einzelhandelserlass NRW auf den sich die Corona-Verordnung bezieht heißt es: „Bei der Berechnung der Verkaufsfläche ist die dem Kunden zugängliche Fläche maßgeblich“. Das sollte die Richtschnur für die Umsetzung der Lockerung sein.

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