Höne zu Gast bei der FDP-Fraktion in Lünen

Die FDP-Landtagsabgeordneten Susanne Schneider aus Schwerte und Henning Höne aus Coesfeld haben zu Beginn der Woche auf Einladung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Lünen die Gelegenheit wahrgenommen, sich über das Lüner Modell der Dichtheitsprüfung zu informieren. Dieses wurde den liberalen Abgeordneten sowie den anwesenden Fraktionsmitgliedern im Rahmen eines Kurzvortrages von SAL-Geschäftsführer Claus Externbrink vorgestellt.

 

SAL schlägt vor, dass in Lünen keine verbindliche Erstprüfung durch eine städtische Satzung festgesetzt werden sollte. Dies wäre nach dem jüngst mit der rot-grünen Landtagsmehrheit verabschiedeten Gesetz den Kommunen aber generell möglich. Henning Höne, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, lobte nach Externbrinks Eingangspräsentation, die das Vorgehen des städtischen Abwasserbetriebes im Rahmen der kommunalen Prüfungen umriss, die sehr bürgerfreundliche Lösung, die in Lünen zum Tragen kommen soll. Höne hält diesen Weg für absolut gangbar und wünschenswert auch für andere Kommunen in NRW. „Die den Kommunen gesetzlich übertragenen Entscheidungsmöglichkeiten werden hier vor allem im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ausgelegt. Dies ist leider durch das rot-grüne Gesetz nicht für alle Städte und Gemeinden zu erwarten.“, so der Landtagsabgeordnete.

FDP-Ratsfraktion und die beiden Landtagsabgeordneten wollen nun versuchen, das Modell über die Lüner Stadtgrenzen hinaus bekannt zu machen. „Wir werden mit dem VLK, dem Dachverband liberaler Kommunalpolitiker Kontakt aufnehmen, inwieweit auch andere Ratsfraktionen und andere Kommunen von den Lüner Erfahrungen profitieren können.“, fasst Hubert Walnsch, FDP-Fraktionsvorsitzender den interessanten Gedankenaustausch zusammen.

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