Und jetzt? Die FDP nach Dreikönig 2011

Im Vorfeld zur diesjährigen Dreikönig-Kundgebung der FDP in Stuttgart gab es zahlreiche Diskussionen. Mancher erwartete eine "grandiose" Rede vom Parteichef Guido Westerwelle, andere ein Aufbruchsignal für die kommenden Wahlkämpfe. Es gab ein bisschen von beidem - doch das war meiner Meinung nach nicht genug.

 

Guido Westerwelle hat in seiner Rede auf Kritik zur Regierungsarbeit ("Da kann noch mehr kommen!") immer wieder gesagt: "Einverstanden. Aber der erste Schritt ist gemacht." Das war ein gutes Bild, um die Situation der Bundesregierung zu beschreiben. Allerdings redet bei Dreikönig nicht der Vizekanzler, sondern der Parteichef. Von einem starken Parteichef hätte ich den gerade genannten Satz gerne in Bezug auf die aktuelle Situation der Partei gehört. "Die Fehler kennen wir, der Kritik nehme ich mich an. Da kann noch mehr kommen? Einverstanden - aber der erste Schritt ist gemacht."

Genau dieser Teil einer Rede wäre es gewesen, der ein wirkliches Aufbruchsignal - sowohl innerparteilich als auch an die Wähler - hätte geben können. Diese Chance wurde leider verpasst. Gehalten wurde eine inhaltlich und rhetorisch wie immer gute Rede. Da sie aber auch zu einem Dreikönig gepasst hätte, bei dem die Umfragen im zweistelligen Bereich liegen und Wahlsiege wahrscheinlich sind, war sie fehlplatziert. Denn: Die für die FDP im Moment alles entscheidende Frage bleibt auch nach Dreikönig: Und jetzt?

Meiner Meinung nach wäre es wichtig gewesen zu zeigen, dass die Kritik angekommen ist. Die FDP muss sich aus der jetzigen Lage durch eine inhaltliche und personelle Verbreiterung sowie eine strategische Öffnung selbst befreien.

Sie muss weg vom eindimensionalen Eindruck der Steuerpartei, hin zu einem ganzheitlichen Liberalismus. Weg vom Eindruck einer "One-Man-Show", hin zu einer Politik im Team. Und sie muss vor allem weg von ideologischen Gräben und einem Abarbeiten an der Opposition. Wir dürfen nicht nur sagen, wogegen andere sind. Wir müssen sagen, wofür wir stehen:
Leistungs- und Chancengerechtigkeit, persönliche Freiheit, Vorrang für individuelle Lösungen an Stelle von kollektivem Staatsdirigismus. Für eine solche Politik gibt es in Deutschland Mehrheiten - sie müssen nur angesprochen werden.

Link: Ad Hoc News - Eine Wetterabhängige Partei
Link: Beitrag im Magazin 17:30 von Sat.1

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