JuLis NRW: Ministerin Schulze muss zurücktreten

Im Zuge der Affäre um die zweitweise angeblich verschollenen Atomkugeln aus dem Jülicher Forschungsreaktor habe ich mich heute als JuLi-Landesvorsitzender zu Wort gemeldet.

Zur Erinnerung: Tagelang war unklar, ob eine große Anzahl von radioaktivem Material verschwunden war. Der Vorwurf der Opposition, Wissenschaftsministerin Svenja Schulze habe die Öffentlichkeit bewusst getäuscht, um im Rahmen der Reaktorkatastrophe in Fukushima die angeheizte Stimmung für eigene politische Zwecke zu missbrauchen, konnte in den letzten Tagen nicht glaubwürdig entkräftet werden. Im Gegenteil: Die rot-grüne Landesregierung versucht, die Schuld auf anonyme Mitarbeiter im Ministerium zu laden.

Da Frau Schulze offensichtlich Schwierigkeiten hat, Dinge rechtzeitig aufzufinden, haben die JuLis NRW bei der Suche nach dem Rücktrittsgesuch geholfen und dieses veröffentlicht. Für uns gilt: Wer so mit den Sorgen und Ängsten der Menschen spielt, hat die Berechtigung für ein Ministeramt verspielt und sollte gehen.

Mehr Informationen sowie das Rücktrittsgesuch gibt es auf julis-nrw.de.

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