Bundesparteitag in Frankfurt a.M.

Am 12. und 13. November findet in Frankfurt ein außerordentlicher Bundesparteitag der FDP statt. Ursprünglich sollte hier ein erster Vorentwurf des neuen Grundsatzprogrammes debattiert werden. Auf Grund der aktuellen Entwicklungen zum Euro wird es dazu aber leider nicht kommen.

 

Für den ersten Tag ist lediglich eine Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler sowie eine gut siebenstündige Aussprache dazu geplant. Ich bezweifle, ob das die Partei nach vorne bringen wird. Vielmehr wird es wohl ein erneutes Scherbengericht zum Euro - und das, obwohl doch im Moment die Mitglieder im Mitgliederentscheid das Wort haben, nicht der Parteitag.

Am Sonntag wird es um den Leitantrag zur Bildung gehen, der vom Bundesparteitag in Rostock verwiesen wurde. Ich freue mich auf diese Debatte, da es zum Beispiel in Bezug auf die Kultusministerkonferenz oder das Kooperationsverbot sehr unterschiedliche Auffassungen in den Landesverbänden gibt, die ausdiskutiert werden müssen.

Der Kreisverband Coesfeld wird erneut von drei Delegierten in Frankfurt vertreten. Die Interessen unseres Kreisverbandes liegen am Wochenende in den Händen des stellvertretenden Kreisvorsitzenden Daniel Fahr, des Sendener Ortsvorsitzenden Peter Moll und mir selbst.

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