Diskussion zum Freihandel in Ennigerloh

Die FDP Ennigerloh hatte am 22. Juli im anlässlich ihrer Informations- und Diskussionsreihe „Ennigerloher Sommergespräche“ den Landtagsabgeordneten Henning Höne zur Diskussionsveranstaltung „TTIP – Chancen eines Freihandelsabkommens mit den USA?“ als Referenten gewinnen können.

Höne begrüßt das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. So ist unter anderem die gegenseitige Anerkennung von Standards vor. Von dadurch entfallenden Doppelzulassungen für technische Geräte profitiere vor allem der exportorientierte Mittelstand in Deutschland. Auch führe ein solches Abkommen zu einem verstärkten Wettbewerb. "Dieser führt zu einer größeren Produktvielfalt und besseren Preis-Leistungs-Verhältnissen - davon profitieren alle Verbraucher“, führte Höne aus. Höne bedauert aber auch, dass die Bundesregierung den Mittelstand auf TTIP bislang nicht ausreichend vorbereitet. Hier müsste es mehr Unterstützung und Informationen geben, damit die Unternehmen Ihre Vorteile auf einem vergrößerten Markt voll ausspielen könnten.

Der Landtagsabgeordnete, der selbst eine kurze Zeit in den USA gelebt hat, ging auch auf die Kritik am Abkommen ein. „Wenn behauptet wird, dass Umweltstandards und kommunale Selbstverwaltung in Gefahr seien ist dies schlicht gelogen“, so der Liberale. Über Standards und Konstrukte, die in den europäischen Verträgen fixiert seien, dürfe sich die Europäische Kommission in den Verhandlungen nicht hinwegsetzen. Und auch das Bundeswirtschaftsministerium hatte unlängst erklärt, dass TTIP „keine negativen Auswirkungen auf unsere nachhaltige Entwicklung haben wird, denn die Einhaltung von Nachhaltigkeitskriterien wie Arbeits- und Umweltschutz ist für beide Seiten vorrangiges Verhandlungsziel“.

Im Rahmen der Globalisierung wird es auf lange Sicht in fast allen Bereichen einen weltweiten Standard geben. Es sei für uns von großem Vorteil, wenn wir diese Standards entscheidend prägen könnten.

In der anschließenden Diskussion sprachen sich die Teilnehmer grundsätzlich für TTIP aus. Sie sehen darin vor allem Chancen für den Standort Deutschland.

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