Debatte zur Abschaffung der Maskenpflicht im Düsseldorfer Landtag

Seit dem 2. November 2021 müssen Schülerinnen und Schüler auf ihren festen Sitzplätzen in Klassen- oder Kursräumen keine Mund-Nasen-Bedeckungen mehr tragen. Der Landtag debattierte vergangen Freitag über diese Änderung der Coronabetreuungsverordnung.

Ministerin Gebauer (FDP) betonte, dass die Landesregierung versprochen habe, Einschränkungen nur so lange aufrechtzuerhalten, wie dies unbedingt erforderlich sei und erklärte: „An unseren Schulen gibt es keinen übermäßigen Anstieg des Infektionsgeschehens. Gleichzeitig steigen die Impfquoten weiter an, bei Lehrerinnen und Lehrern liegt sie sogar über 90 Prozent. Und schon fast die Hälfte aller Schülerinnen und Schüler über zwölf Jahren ist schon vollständig geimpft. In dieser Situation ist die Aufhebung der Maskenpflicht am Sitzplatz ein verantwortbarer Schritt. Wir geben unseren Kindern und Jugendlichen damit ein weiteres und wichtiges Stück Normalität zurück.“ Auch die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franziska Müller-Rech, verwies auf die Verhältnismäßigkeit: „Wir Erwachsenen haben jetzt schon so viel von unserem alten Leben zurück: volle Stadien ohne Maske, Feiern in Discos und Klubs ohne Maske, Karnevalsveranstaltungen ohne Maske und 199 Abgeordnete in einem Saal am Platz ohne Maske. Kinder und Jugendliche haben das gleiche Recht verdient wie wir Erwachsenen. Auch unseren Schülerinnen und Schülern steht es zu, dass sie jetzt mehr Normalität zurückbekommen, meine Damen und Herren.“ Die Schülerinnen und Schüler werden zudem mindestens bis Ende Dezember mehrmals die Woche getestet. Darüber hinaus sind Kinder keine Pandemietreiber und drohen nicht schwer an COVID zu erkranken. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion Henning Höne erklärte in der Debatte, dass die Frage wie wir in Schulen und auch im Allgemeinen mit der Pandemie umgehen, sich immer an der aktuellen Lage ausrichten wird. Dabei steht zu jeder Zeit das Ziel im Mittelpunkt, dass möglichst wenige Menschen erkranken. Die Freien Demokraten handeln dabei nach der Maxime, dass Bürgerinnen und Bürger nie Bittsteller für Freiheiten sein dürfen. Die vollständige Rede von Henning Höne zu diesem Thema finden Sie unter diesem Link.

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