Rede zum Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten

Im Zuge der Plenartage vom 16.-18.09.2020 sprach Henning Höne am Donnerstag zum Gesetz der Landesregierung zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften.

In seine Rede betone Höne, dass die NRW-Koalition aus CDU und FDP mit einem breiten Maßnahmenpaket die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen in Zeiten der Corona-Pandemie stützt. Ein weiterer Baustein dieses Pakets stellt das verabschiedete Gesetz dar. Ziel dieses Gesetzes ist der Erhalt von genehmigungsfähigen Haushalten der Kommune in NRW auch in den belastenden Zeiten der Pandemie. Kommunen können so auch weiterhin wichtigen Dienstleistungen für ihre Bürgerinnen und Bürger aufrechterhalten.

Wichtig für Höne: Handlungsfähige Städte und Gemeinden sind eine Grundvoraussetzung für eine intakte Gesellschaft und eine funktionierende Demokratie. Die NRW-Koalition ist und bleibt verlässlicher Partner der Kommunen. Das gilt vor, während und auch nach der Corona-Pandemie.

Den Redebeitrag von Henning Höne finden Sie unten stehend. Weitere Redebeiträge finden Sie hier auf dem YouTube-Kanal von Henning Höne.

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