KAG wird modernisiert

Am 14.11.2018 hat der Landtag über das Kommunalabgabengesetz (KAG) und kommunale Straßenausbaubeiträge diskutiert. In meiner Rede (auch hier) habe ich deutlich gemacht, dass sich das KAG zwar grundsätzlich bewährt hat, die NRW-Koalition aber Modernisierungsbedarf sieht. Im Zentrum unseres Vorhabens steht, die finanzielle Überforderungen von Betroffenen zukünftig zu verhindern.


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KAG wird modernisiert

Am 14.11.2018 hat der Landtag über das Kommunalabgabengesetz (KAG) und kommunale Straßenausbaubeiträge diskutiert. In meiner Rede (auch hier) habe ich deutlich gemacht, dass sich das KAG zwar grundsätzlich bewährt hat, die NRW-Koalition aber Modernisierungsbedarf sieht. Im Zentrum unseres Vorhabens steht, die finanzielle Überforderungen von Betroffenen zukünftig zu verhindern.


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Kommunen erhalten zusätzliche Mittel

Die Landesregierung hat heute eine aktualisierte Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 (GFG) vorgelegt. Das Gesamtvolumen des GFG steigt um über 5% auf rund 12,4 Milliarden Euro. Eine gute Nachricht für den Kreis Coesfeld: Gegenüber den ersten Berechnungen vom Sommer steigen die Zuweisungen.


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Ausführliche Informationen zum GFG 2019

Rund 12,4 Milliarden Euro werden über das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2019 des Landes Nordrhein-Westfalen an die Kommunen verteilt. Über so viel Geld wird im Landtag und in der kommunalen Familie viel diskutiert. Es lohnt darum ein genauerer Blick: Was hat sich verändert? Was ist neu? Welche Ziele verbindet die NRW-Koalition mit den Gesetzesmaßnahmen?


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Twitter @henninghoene

  • 15.11.2018 RT @c_lindner: Die @GrueneBundestag wollen weniger qualifizierte Einwanderung nach Deutschland, aber zugleich keine konsequente Abschiebung…
  • 15.11.2018 Bei den Straßenausbaubeiträgen gibt es Modernisierungsbedarf. Noch in diesem Jahr wird die #NRW-Koalition dazu Eckp… https://t.co/MKdBZVA4yn

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